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Unser Bürgermeister und die Bäderkrise (HNA vom 28.04.2004)
von: richard
am: 29.04.04, 17:45
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HNA vom 28.04.2004, entnommen: www.hna.de
Emde: Das steht nirgendwo DIEMELSTADT.
Weil nach seiner Ansicht viele mit der so genannten Drei-Jahres-Frist nach einem Bürgerentscheid argumentieren, aber nur wenige wissen, was es tatsächlich damit auf sich hat, hat sich gestern der Diemelstädter Bürgermeister Rolf Emde in die laufende Freibäder-Diskussion eingeschaltet.
"Es steht nirgendwo, dass nach einem Bürgerentscheid innerhalb von drei Jahren gebaut werden muss", betonte der Diemelstädter Bürgermeister. Wenn es am 13. Juni eine Mehrheit für den Bürgerentscheid - also für den Umbau des Wrexer Freibades - geben sollte, dann habe das "die Wirkung eines endgültigen Stadtverordnetenbeschlusses", sagte Rolf Emde. Stadtverordnetenbeschlüsse habe der Magistrat "unverzüglich" - und nicht erst innerhalb von drei Jahren umzusetzen. Tatsache sei vielmehr, dass das Parlament das Ergebnis eines Bürgerentscheides frühestens nach drei Jahren abändern könne. Um das zu verhindern, hätten wiederum die Initiatoren eines Bürgerbegehrens die Möglichkeit, die Durchsetzung einzuklagen.
Zur Darstellung des Fördervereins Walmebad, wenn eine Mehrheit am 13. Juni mit Nein stimme, dann blieben beide Freibäder erhalten, sagte der Bürgermeister: "Das wäre für uns die teuerste Lösung." Emde bekräftigte seine Überzeugung, dass sich eine Stadt mit 6000 Einwohnern nur ein Freibad leisten könne. Nicht folgen könne er der Argumentation des Stadtverordneten Reinhard Schäfer, der von einem Investitionsvolumen von zwei Millionen Euro für die Sanierung des Wrexer und den Abriss des Rhoder Freibades gesprochen hatte. "1,2 Millionen müssen die absolute Obergrenze sein", betonte Rolf Emde.
Wenn nur ein Bad saniert werde, müsse völlig neu geplant werden. Dann könne man nicht die alten Pläne der Firma Thalen Consult zugrunde legen, die für ein eher sportlich ausgelegtes Bad in Rhoden und ein eher Familien-/Freizeit-orientiertes Freibad in Wrexen berechnet worden seien. Auch mit einer größeren Wasserfläche dürfe ein zu sanierendes Bad nicht mehr als 1,2 Millionen Euro kosten, betonte Emde. Elemente eines Spaßbades seien verzichtbar.
Schuldendienst und Abtrag seien durch jene 85 000 Euro zu decken, die durch laufende Unterhaltskosten für ein zu schließendes Bad frei würden, versicherte Emde. "Das haben wir in der Verwaltung durchgerechnet." Im Zeitplan gehe er - natürlich abhängig vom Ausgang des Bürgerentscheides - davon aus, dass "übernächstes Jahr" das Freibad in Wrexen umgebaut werde. "Dann haben wir ein saniertes Bad und hoffentlich 30 Jahre Ruhe", so der Diemelstädter Bürgermeister abschließend.