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Neuanfang verpaßt - Schade! WLZ vom 14.06.04
von: richard
am: 14.06.04, 22:14
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Auch wenn die Diemelstädter gestern nicht über die finanzielle Situation der Gemeinde abgestimmt haben, bedeuten die aus der per Bürgerentscheid beschlossenen Sanierung eines Freibades resultierenden finanziellen Belastungen einen schweren Rückschlag bei der Konsolidierung der Diemelstädter Finanzen!
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WLZ 14.06.04
Über 62 Prozent der Wahlberechtigten bei erstem Bürgerentscheid in Diemelstadt
Mehrheit für Wrexer Freibadsanierung
DIEMELSTADT (-ah-). Mit 54,1 Prozent der abgegebenen Stimmen hat eine Mehrheit der Diemelstädter beim gestrigen Bürgerentscheid für die Sanierung des Freibades in Wrexen votiert. Von den insgesamt 4454 Wahlberechtigten nahmen 2790 (62,6 Prozent) an diesem ersten Bürgerentscheid teil.
Die Stimmung bei der ?Wahlparty? im Wrexer Gasthaus Kussmann war denn auch hervorragend: ?Eine in die Zukunft der Diemelstadt gerichtete Idee hat sich durchgesetzt? ? teilte die Bürgerinitiative für den Bürgerentscheid in einer vorbereiteten Stellungnahme mit. ?Der Bürger hat unmittelbar entschieden, dass wir uns in Diemelstadt auf Dauer nur ein Freibad leisten können und wollen.
Die Köpfe ließen die Mitglieder des Fördervereins Walmebad Rhoden jedoch nicht hängen. Die hohe Zahl der Nein-Stimmen (1248; fast 46 Prozent) ermuntere den Verein, weiter für den Erhalt des Freibads in Rhoden einzutreten, sagte Vorstandsmitglied Helmut Butterweck. Damit seien Skeptiker widerlegt worden, die dem Verein so viele politische Kraft nicht zugetraut hätten. ?? Mir wäre es lieber gewesen, wir hätten uns in den letzten vier Monaten verstärkt für unser Walmebad einsetzen können, als Argumente gegen das Bürgerbegehren darzulegen.?
Die BI Wrexen indessen verurteilt den harten Ton, der in der Diskussion angeschlagen wurde. Zwar verdiene die Leistung des Rhoder Vereins Beachtung. Doch leider sei der Respekt vor Andersdenkenden verloren gegangen. Wer nicht mitgelaufen sei, sei ausgegrenzt worden: ?Wer aus einem Ort mit anders denkenden Stadtverordneten oder aus einer Familie mit Andersdenkenden kam, wird gedanklich schnell in Sippenhaft genommen.?
Die BI-Sprecher Rainer Runte und Claudia König sehen auf der Grundlage des gestrigen Votums eine ? Chance, die politische Idee der Diemelstadt, dass neun Ortsteile sich eine zweckmäßige Aufgabenteilung untereinander verabreden, mit diesem Bürgerentscheid eindrucksvoll genutzt.?
Die BI regt an, dass neben der Stadtverordnetenversammlung und dem Bauausschuss die DLRG Diemelstadt und der Rhoder Walmebadverein in die grundsätzliche Überarbeitung der Pläne für Wrexen einbezogen werden sollten. Ein eigener Förderverein könnte um ehrenamtliches Engagement und Sponsoren werben.
Der Rhoder Fördervereinssprecher Butterweck relativiert die Einschätzung der BI, denn von den ursprünglich über 1500 Unterstützern Ende 2003 für ihr Bürgerbegehren seien knapp 40 weniger für Ja-Stimmen mobilisiert worden.
Die Wahlbeteiligung lag in Rhoden und in Wethen mit 49 beziehungsweise knapp 45 Prozent am niedrigsten. 221 Nein-Stimmen zusätzlich hätten mit einem Patt den Bürgerentscheid gekippt. Die höchste Wahlbeteiligung wurde in Orpethal (63,1 Prozent) und Wrexen (61,2 Prozent) erreicht.
Überschattet wurde die Abstimmung gestern von einem in Rhoden verteilten Flugblatt Unbekannter mit menschenverachtenden Schmähungen (,?Die Rhoder Wasserköppe?). Die Bürger waren entsetzt und verurteilten scharf diese Form von Meinungsäußerungen. Dazu Helmut Butterweck: ?Das Flugblatt hat mich erschüttert. Auf einer solchen Ebene darf keine Diskussion geführt werden. ? Das Vorstandsmitglied betonter dass die Diskussion mit der BI Wrexen auf sachlicher Ebene verlaufen sei. Die BI distanzierte sich in einem Telefonat mit dem Förderverein von dem Schmähblatt: ?Die Urheber stellen sich ins Abseits. Das Blatt zeugt von Mangel an politischer Kultur.?