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Wirtschaftsförderung oder Fehlleitung kommunaler Mittel?
von: richard
am: 06.10.04, 23:55
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Zur Frage der Ansiedlung eines Erotik-Marktes im Gewerbegebiet Wrexer Teich hat der Stadtverordnete Reinhard Schäfer in der September-Sitzung des Diemelstädter Parlaments die nachstehende Stellungnahme abgegeben.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender;
Sehr geehrte Damen und Herren;

Die Entscheidung einen Erotikmarkt anzusiedeln wurde in der letzten Sitzung durch den Verkauf des Gewerbegrundstückes beschlossen; insoweit vollziehen wir heute nur noch das, was wir bereits schon in der letzten Sitzung durch Bürgermeister Emde hörten, nämlich die Änderung des Bebauungsplanes. Eine Ablehnung wäre heute eine Farce.

Ich akzeptiere den Beschluss zum Verkauf, bin jedoch der Meinung, auch wenn ich Sie von ihrer bisherigen Meinung nicht überzeugen kann, dass wir mit der Änderung des Bebauungsplanes den Leitgedanken ?produzierendes Gewerbe? hier ansiedeln zu wolllen, verlassen. Getragen von dem Leitgedanken, heute einen schnellen Euro, durch den Verkauf des Grundstückes machen zu können, der sich in der Gemeindekasse mit ca. 38.000 Euro niederschlägt, sollte man jedoch nicht vergessen, dass die Veräußerung der Teilfläche von nunmehr 3.000 Quadratmeter unter Berücksichtigung des üblichen Marktpreises, ich denke hier an einen Häuslebauer auf einer grünen Wiese, der seinen ortsüblichen Preis zahlen muss, einen viel höheren Wert hätte.

Die Ansiedlung dieses nicht produzieren Gewerbebetrieb wird mit rund 50.000 Euro ( 16,25 X 3.000 qm = 48.750 ) aus allgemeinen Deckungsmitteln subventioniert.

Es mag gut klingen mit Steuereinnahmen der Bürgerschaft den Verkauf zu versüßen, nur genaue Zahlen wurden bis heute nicht genannt, man sollte auch die Kehrseite der Medaille den Bürgern eröffnen.

Fragen:
- Wie viele Arbeits- und Ausbildungsplätze werden hier durch gewonnen?

- Mit welchen Gewerbe- und Vergnügungsteuermehreinnahmen kann die Stadt zukünftig rechnen?

- Liegen Erkenntnisse der Verwaltung, des Bürgermeisters oder Magistrats von andern Gemeinden und Städten vor, die ein solches Gewerbe angesiedelt haben?[equote:u]

Ich bin der Meinung, dass wir mit dieser Ansiedlung eine Portion Unsicherheit für unsere Bevölkerung herbeiholen, deren Tragweite wir heute noch nicht erkennen bzw. erkennen wollen, aber letztendlich unsere Bürger auszubaden haben.

Denn wie bereits eine Bürgerin in einem offenen Brief zum Ausdruck brachte, welche Klientel wird mit der Angebotspalette angesprochen ??

Denn mit Sicherheit werden nur wenig Diemelstädter Bürger in diesem Markt einkaufen wollen, und wenn man bedenkt, dass in den 50 km entfernten Städten Paderborn und Kassel sicher ausreichend Erotikshops zur Verfügung stehen, kann man sich ausdenken welches Kundenklientel wir hier zu erwarten haben.

Zumal die angebotenen Dinge über Internet, anonym, bezogen werden können.

Die Anonymität des Parkplatzes deutet darauf hin, dass hier nicht nur Produkte des Marktes angeboten werden sollen. Wir bestellen den Acker der Zukunft und hiermit sollte man sorgsam umgehen. Ich werde der Änderung des Bebauungsplanes nicht zustimmen und bitte mein Abstimmungsverhalten im Protokoll festzuhalten.

Rhoden, den 15.09.2004

R. Schäfer
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