dies und das alle Themen anzeigen - vollständiger Themenstrang
Bürgerentscheid - war da was?
von: richard
am: 07.11.04, 21:35
kommentieren
WLZ vom 04.11.2004
Diemelstadt: Spardiskussion führt automatisch zu den Freibädern:
Kein Geld für Schwimmbad- Großinvestition in Sicht
von Elmar Schulten
DIEMELSTADT. "Unsere Bürger werden umdenken müssen. Die Stadt ist bei zurückgehenden Steuereinnahmen nicht länger in der Lage, all die Dienstleistungen zu erbringen, die in der Vergangenheit üblich waren." - Diese Feststellung von Bürgermeister Rolf Emde stand über den Beratungen im städtischen Bauausschuss.
Die Stadtverordneten beschäftigten sich erstmals in größerem Kreis mit den von den Fraktionsvorsitzenden, den Magistratsmitgliedern und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung ausgearbeiteten Sparkonzept. Die 39 Punkte umfassen Sparansätze, die bereits umgesetzt wurden, im kommenden Haushaltsjahr berücksichtigt werden und mittelfristig greifen können.
Für jeden Bürger sichtbar werden die Sparanstrengungen, wenn künftig die Straßenlaternen früher abgeschaltet, Rasenflächen seltener gemäht und verschneite Straßen seltener geräumt werden. An die Einstellung der Rathauszeitung "die Diemelstadt" ist ebenso gedacht wie an die Schließung einer Kindergartengruppe zum Beginn des neuen Kindergartenjahres im August 2005.
Umstritten ist in Wrexen vor allem die geplante Schließung der Verwaltungsstelle. "Viele Bürger haben nach der Lektüre des ersten Berichtes in der Zeitung angenommen, dass das Büro sofort geschlossen werden solle", beklagte der Stadtverordnete Dieter Oderwald. Dabei gehöre diese Maßnahme zu den mittelfristigen Vorschlägen.
Erst, wenn der dort beschäftigte städtische Mitarbeiter aus Altersgründen ausscheide, könne dieser Schritt umgesetzt werden.
Diskussionsbedarf gab es im Bauausschuss auch bei der Frage, wie künftig mit den Freibädern zu verfahren sei. "Es ist beschlossen, dass das Walmebad in Rhoden so lange offen bleibt, bis in Wrexen eine Sanierung vorgenommen wurde", stellte Jürgen Pawelczig (FWG) fest.
Allerdings müsse darüber nachgedacht werden, ob denn 2006 Geld für eine solche Investition vorhanden sei. Derzeit sei dies nicht in Sicht: "Seht ihr denn nicht, was mit dem Haushalt passiert, wenn demnächst auch noch die Kanalinvestitionen anstehen?"
Einigkeit herrschte im übrigen darüber, dass die Stadt nach 2005 nicht mehr für die Finanzierung des Bäderbetriebes in Rhoden aufkommen werde. Dafür müsse künftig der Förderverein einstehen. Wie das genau geschehen soll, darüber soll demnächst eine neunköpige Kommission aus Bauausschuss, Magistrat, Schwimmmeister, Förderverein und Bauamt verhandeln.
Kommentar Rainer Runte (CDU): "Wir müssen jetzt handeln. Darauf haben die Bürger nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid ein Anrecht. Wir müssen klare Verhältnisse schaffen."
In diesem Zusammenhang regte Jürgen Pawelczig an, auch für das Freibad Wrexen einen Förderverein zu gründen: "Ein solcher Verein entlastet die Stadt und steigert die Attraktivität der Bäder."
Außerdem solle darüber nachgedacht werden, ob die Einnahmen aus den Eintrittsgeldern ausreichen, die Personalkosten für den Ticketverkauf zu decken. Wenn nicht, sollte in beiden Bädern ein Sparschwein für ein freiwilliges Eintrittsgeld aufgestellt werden.
lokalredaktion@wlz-fz.de